Anlagensicherheit
Industrieanlagen und Lager können aufgrund des Umganges mit gefährlichen Stoffen ein bedeutendes Gefahrenpotential in sich bergen. Kommt es zu Betriebsstörungen oder zu Störfällen, können Personen-, Sach- und/oder Umweltschäden erheblichen Ausmaßes die Folge sein.
Die Störfall-Verordnung ist vom Gesetzgeber als das Instrument für Betreiber und Behörde gedacht, um präventiv gegen das Auftreten von gefährlichen Ereignissen zu wirken, d. h. Störfälle oder Abweichungen vom bestimmungsgemäßen Betrieb zu verhindern. Aus der Abschätzung der möglichen Gefahrenpotentiale und unter Beachtung der Verfahrenstechniken der Anlage ergeben sich bestimmte Anforderungen für den Betreiber, die in der Störfall-Verordnung in Grundpflichten (Konzept zur Verhinderung von Störfällen) und erweiterte Pflichten festgelegt sind. Wesentliche Elemente der erweiterten Pflichten sind der Sicherheitsbericht, das Überwachungssystem und der Alarm- und Gefahrenabwehrplan.
Der Sicherheitsbericht enthält Angaben über
- das Managementsystem und die Betriebsorganisation im Hinblick auf die Verhinderung von Störfällen,
- das Umfeld des Betriebsbereichs,
- die Beschreibung der Anlage,
- die Ermittlung und Analyse der Risiken von Störfällen und Mittel zur Verhinderung solcher Störfälle,
- die Schutz- und Notfallmaßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen von Störfällen.
Das Überwachungssystem dient der planmäßigen und systematischen Überprüfung bestehender Betriebsbereiche in festgelegten zeitlichen Abständen. Überprüft werden die
- technischen,
- organisatorischen und
- managementspezifischen Systeme innerhalb des Betriebsbereiches.
Gemäß § 51 a BImSchG wurde die Kommission für Anlagensicherheit (KAS) gebildet um der Bundesregierung oder dem zuständigen Bundesministerium Möglichkeiten zur Verbesserung der Anlagensicherheit aufzuzeigen. Darüber hinaus schlägt die KAS Regeln zum Stand der Sicherheitstechnik vor. Die Kommission für Anlagensicherheit ist das Nachfolgegremium der Störfall-Kommission (SFK) und des Technischen Ausschusses für Anlagensicherheit (TAA) und hat zahlreiche Publikationen zum Thema Anlagensicherheit erstellt.